Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der IT Consulting Mueller LTD, Schweiz (nachfolgend 'Anbieter'), und ihren Kunden über die Erbringung von Softwareprodukten sowie IT-Consulting- und Beratungsdienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Der Anbieter entwickelt, vertreibt und überlässt Softwareprodukte sowie erbringt Beratungs- und Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie. Art, Umfang und konkrete Ausgestaltung der Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen individuellen Vertragsunterlagen, Leistungsbeschreibungen oder Angeboten.
Die Software wird 'wie besehen' und 'wie verfügbar' bereitgestellt. Soweit gesetzlich zulässig, sind sämtliche Garantien und Gewährleistungen, gleich ob ausdrücklich oder stillschweigend, ausgeschlossen. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass die Software jederzeit verfügbar, fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet ist. Zwingende gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung durch beide Parteien in Kraft und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die Vergütung für Softwareprodukte und Dienstleistungen ergibt sich aus den jeweiligen Vertragsunterlagen. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Ab dem 1. Januar 2025 erfolgen sämtliche Abrechnungen ausschließlich in Schweizer Franken (CHF). Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass Zahlungen ausschließlich in der vereinbarten Währung erfolgen.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich unter Einhaltung der anwendbaren Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten des Kunden werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der jeweils gültigen Datenschutzerklärung des Anbieters. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung seiner personenbezogenen Daten.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen.
Die Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller Informationen.
Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der Anforderungen des EU-KI-Gesetzes.
Es gilt ausschließlich schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
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